Politische Bildungsreise in eine Europastadt
CSU und Frauen-Union zu Besuch im Straßburger Europaparlament

Gut zwei Monate vor der Neuwahl des Europäischen Parlaments am 7. Juni machten sich Mitglieder der CSU und der FrauenUnion mit interessierten Bürgern aus dem Landkreis auf den Weg nach Straßburg, um die Arbeit und die. Aufgaben dieser Europäischen Institution näher kennen zu lernen. Eingeladen hatte zu dieser Fahrt Manfred Weber, der einzige Abgeordnete aus Niederbayern im Europaparlament. Die Vorbereitung und Leitung der Fahrt lag in den bewährten Händen von Kreis- und Marktgemeinderätin Renate Zitzelsberger. Ein interessantes Rahmenprogramm machte die dreitägige Fahrt mit .ihren 39 Teilnehmern zu einer echten Bildungsreise.

Die Gruppe im Parlamentsgebäude mit Manfred Weber und FU-Vorsitzender Renate Zitzelsberger und CSU- Vorsitzendem Helmut Maier. Als Dankeschön wurde Manfred Weber ein Glasteller mit Altdorfer Wappen überreicht

.Höhepunkt der Reise war der Besuch einer Plenarsitzung des Parlaments am zweiten Tag. Waren schon Ausmaß und Umfang des Gebäudekomplexes Grund zum Staunen, so erst recht der riesige Sitzungssaal mit seinen 785 Abgeordneten aus 27 Ländern. Moderne Technik macht es möglich, dass trotz unterschiedlicher Sprachen über Simultananlagen jeder den anderen versteht und auch die Besucher auf den Tribünen über Kopfhörer die Debatten aufmerksam verfolgen konnten. So konnte man eine Aussprache über Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschafts- und Bankenkrise erleben, mit deutlichen Meinungsunterschieden zwischen den Fraktionen der Linken und der Europäischen Volksparteien, zu der auch die CSU gehört.

In der anschließenden Aussprache bedankte sich Manfred Weber zunächst bei den Teilnehmern für ihr Interesse an Europa und der Arbeit des Parlaments. Die öffentliche Meinung über die aktuelle Europapolitik sei weithin beherrscht von nebensächlichen Fragen, wie "Salz an Brezen" und "Glühbirnenverbot" oder "Gurkenkrümmung", während die großen Themen wie Frieden, Freizügigkeit, Sicherheit, Wertegemeinschaft und Ordnung des Handels und Bankenwesens, kaum angesprochen würden. Hier seien Information und Aufklärung dringend erforderlich und man solle jede sich bietende Gelegenheit dazu nutzen.

Als Beispiele für anstehende, wichtige Entscheidungen des Parlaments nannte Weber, der auch innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) ist, eine einheitliche RegelU;ng~ für den Umgang mit AsylbewE1rbern, " von denen europaweit nur drei Prozent als Flüchtlinge anerkannt werden. Auch die Sicherung der Finanzmi ttel für die Landwirtschaft" gegen bestehende Kürzungspläne sei ihm, gerade für Niederbayern, ein besonderes Anliegen. Gegen die Aufnahme der Türkei in die EU gebe es eine Reihe guter Gründe.

Zur bevorstehenden Europawahl machte Weber deutlich, wie wichtig eine hohe Wahlbeteiligung und ein, gutes CSU-Ergebnis für ganz Bayern ist. Im Gegensatz zu allen anderen Parteien sei die CSU die einzige, mit Kandidaten nur aus Bayern. Auf den bundesweiten Listen aller anderen Parteien gebe es kaum bayerische Kandidaten mit aussichtsreichen Plätzen. Die neue Partei der "Freien Wähler" werde wohl kaum bundesweit die Fünfprozenthürde ' überspringen können, zumal andere Landesverbände nicht mitmachen,

r weil sie Freie Wähler bleiben und keine Partei werden wollen. Nachdem inzwischen über die meisten bei uns geltenden Gesetze und Verordnungen in der EU entschieden werde, sei die Europawahl für unsere Bürger ebenso wichtig wie die Bundestagswahl im Herbst.

Bereits am Anreisetag hatten die Reiseteilnehmer den Bus mit einem Ausflugsschiff vertauscht und eine Rundfahrt durch die Stadt, auf der oberen und unteren TII unternommen, wobei man an den Gebäuden am Ufer, die frühere Bedeutung der Freien Reichsstadt als Handels- und Warenumschlagplatz ablesen konnte. Die Stadtführung nach dem Parlamentsbesuch begann im Straßburger Münster mit der berühmten Astronomischen Uhr, den herrlichen Glasfenstern und der größten Rosette Europas. Der großartige romanische Kirchenbau ist auch ein Denkmal der wechselvollen Geschichte einer Grenzstadt zwischen Deutschland und Frankreich, in der nicht nur der Staat, sondern auch die Religion mehrfach wechselte. Die weitere Stadtführung wurde dann witterungsbedingt mit dem Bus fortgesetzt, so dass man neben der historischen Altstadt auch noch die modernen Teile dieser Europastadt "erfahren" konnte.