Rückblick auf ein Jahr Große Koalition
Dr. Wolfgang Götzer sprach beim CSU-Ortsverband
 

Auf Einladung vom CSU-Ortsverbandsvorsitzenden Helmut Maier referierte Bundestagsabgeordneter Dr. Wolfgang Götzer im Eugenbacher Gasthaus Stix bei einem Informationsabend. Zu dieser Veranstaltung konnte Maier neben zweitem Bürgermeister Franz Kainz und seinen Fraktionskollegen im Marktgemeinderat auch eine stattliche Besucheranzahl begrüssen. Die sich daran anschliessende Diskussion nahm sicher einen noch breiteren Rahmen ein, als der Vortrag des Abgeordneten.

Wenn auch die grosse Koalition nicht dem politischen Wunschbild Götzers entspricht, war seiner Meinung nach die Entscheidung zu dieser Regierungskonstellation richtig und es entspricht dem Auftrag der Wähler, dass die Union gemeinsam mit der SPD die Regierungsmannschaft bildet und damit Verantwortung übernahm. Es ist, wie schon Angela Merkel anfangs betonte, sicher "eine Koalition der kleinen Schritte", eine Politk der gegenseitigen Kompromisse. Trotz Aufwärtstrend in der Wirtschaft, trotz sinkender Arbeitslosenzahlen und trotz wesentlich verbesserter Prognosen für das kommende Jahr ist die Stimmung in der Bevölkerung und an der Parteibasis gedrückt, was sich auch in den laufenden Umfragezahlen, bei der "Sonntagsfrage", immer wieder zeige. "Wir, und hier besonders die Union, müssen uns nach Aussen deutlicher und besser darstellen", konstatierte der Abgeordnete.

Viel Missstimmung herrscht über Entscheidungen der vorherigen Regierung, Vorgaben die noch aus der letzten Legislaturperiode stammen und umgesetzt werden müssen. Übersehen wird, was im ersten Jahr - trotz der kleinen Schritte - geleistet wurde. Wichtigster Punkt sei dabei die Haushaltskonsolidierung. Bereits der Haushalt für das nächste Jahr sei endlich verfassungskonform, so Götzer. Hinzu kommt das Zuständigkeiten von Bund und Ländern neu geregelt wurden, die Mittelstandsförderung oder die verstärkte Kontrolle von Missbrauch bei Hartz-Maßnahmen. Weitere Schwerpunkte liegen im Bereich von Forschung und Bildung. Hinzu kommet das Thema innere Sicherheit mit der Antiterrordatei und die, besonders von der Union betriebenen Familienpolitik. Hier arbeitet man gerade an einem Grundsatzprogramm, wobei das Leitbild für Götzer nach wie vor die klassische Familie bildet. Man habe sich aber den Realitäten anzupassen, wobei ein Umdenken gegenüber berufstätigen Müttern erfolgt und, wo erforderlich, an die Versorgung der Kinder gedacht werden muss.

Beim Thema Zuwanderung und Integration zeigte sich Götzers konservative Haltung und Einstellung, die sich mit der Meinung der Union und besonders der CSU deckt. "Zuwanderung kann nicht grenzenlos sein", betonte er und warnte vor allem vor Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen, wie zum Beispiel des Islam. Hier fehlt es sicher an Toleranz gegenüber Andersgläubigen und der Stellung der Frau in der Gesellschaft. Mit einem klaren Nein nahm Götzer zum Beitritt der Türkei zur Europäischen Union Stellung. "Wir schaffen in der Türkei keine Probleme ab, wie vielfach geglaubt wird, wir holen uns die Probleme der Türkei in die EU", konstatierte der Abgeordnete, der, wie die CSU, für eine privilegierte Partnerschaft plädiert. Oft müsse gerade die CSU konservative Werte verteidigen und dies sogar gegenüber dem Partner in der Union, betonte der Redner des Abends.

In der sich anschliessenden Diskussion kamen unter anderem Klagen zur Gesundheitsreform und hier betonte Götzer, dass alle derzeitig spürbaren negativen Belastungen für die Bürger noch aus der letzten Reform von 2003 herrühren. Bei der jetzigen Reform gäbe es keinerlei Leistungseinschränkungen, sondern sogar einzelne Steigerungen. Zahlreiche andere Themen, wie zum Beispiel die Reduzierung des Sparerfreibetrages, die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die Beibehaltung der Ökosteuer oder die Änderung der Fahrtkostenpauschale wurden mit dem Abgeordneten besprochen. Fast alle Versammlungsteilnehmer nutzten die gebotene Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit dem Stimmkreisabgeordneten und so wurde der Infoabend auch zu einer Information von den Bürgern an das Bundestagsmitglied.