Rückblick und Vorschau auf viele Aktivitäten
CSU-Ortsverband hielt gut besuchte Jahreshauptversammlung

Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbanmdes konnte Vorsitzender Helmut Maier im Gasthaus Wadenspanner als Referenten 2. Bürgermeister Franz Kainz zu kommunalen und stellvertretenden CSU-Kreisvorsitzenden Sebastian Satzl zu Kreistagsthemen begrüßen. Ein besonderer Gruß galt Kreisrätin Renate Zitzelsberger, dem Vorsitzenden der JU Heribert Wieser, sowie den aktiven und ehemaligen CSU-Marktgemeinderäten.

In seinem Rechenschaftsbericht konnte Maier auf ein sehr ereignisreiches Jahr im Ortsverband zurück blicken, wobei sicher der traditionelle Sommerempfang mit dem neuen Oberbürgermeister Landshuts, Hans Rampf als Redner das herausragende Ereignis war. Sein damaliger erster offizieller Auftritt in Altdorf, so der Vorsitzende, war Gelegenheit für eine überaus große Besucherzahl, den OB persönlich kennen zu lernen. Gleichzeitig wies Maier auf den bevorstehenden Sommerempfang hin, der wieder im Ziegeleistadel, diesmal mit dem Europaabgeordneten Manfred Weber am 16. Juni stattfinden wird.

Ein weiteres Highlight war der unpolitische Zweitagesausflug nach Südtirol und schon am 6. und 7. Mai führt der, wieder von Peter Fuhrmann vorbereitete Ausflug für alle Interessierten heuer nach Tirol mit Übernachtung im Alpbachtal. Für diesen Ausflug, an dem selbstverständlich auch Nichtmitglieder teilnehmen können und bei dem unter anderem das Freilichtmuseum Tiroler Bauernhöfe in Kramsach und die Swarowski-Kristallwelten in Wattens besucht werden, sollte man sich bereits jetzt beim Geschäftsführer des Ortsverbandes, Klaus Janssen oder bei Peter Fuhrmann anmelden.

In seinem Rückblick konnte Maier noch zahlreiche andere Veranstaltungen, wie Bürgergespräche am CSU-Stammtisch, Durchführungen von Infoständen im Ort, einem Besuch der Landshuter Zeitung oder einem Vortrag zur Rentenbesteuerung berichten. Auch die Problematik zur vorgezogenen Bundestagswahl mit allen ihren Konsequenzen auf die Arbeit der CSU -Basis blieb nicht unerwähnt. Dieses Thema zusammenfassend meinte Helmut Maier: "Man kann nur hoffen, dass sich die politische Stimmungslage, die entgegen der verbreiteten Meinung nicht besonders gut ist, wieder bessert. Sonst ist die Mehrheit der CSU auch in Bayern in ernsthafter Gefahr".

Stellvertretender Kreisvorsitzender Sebastian Satzl, der anschließend mit Helmut Maier auch zahlreiche Mitglieder für ihre Treue zum Ortsverband ehren durfte, ging in seinem Kurzreferat vor allem auf Themen der Landkreispolitik ein. Dabei zeigte er sich besonders erfreut, dass die Finanzen des Landkreiseas Landshut auch in wirtschaftlich schwieriger Zeit geordnet sind. "In den vergangenen Jahren musste der Landkreis keine Neuverschuldung aufnehmen, und das, obwohl in den zurückliegenden Jahren erhebliche Investitionen vorgenommen wurden," betonte der Redner. "Das Miteinander und das kollegiale Arbeitsklima in den verschiedenen Gremien und die sehr gute Kooperation zwischen Landkreis und seinen 35 Kommunen ist stets geprägt von Fairness und Kollegialität". Auf dieser Grundlage wurde ein fairer Kompromiss für die Senkung der Kreisumlage um 4 Prozentpunkte auf 44,5 Prozent erreicht. Die Landkreiseinwohnerzahl habe seit Jahren ständig zugenommen, stellte Satzl fest. Waren es 1972 noch rund 98.000, so sind es 2005 bereits 148.500 Einwohner. "Unser Raum ist wirtschaftlich stark und daher für viele Neubürger attraktiv".

Stolz zeigte sich der stellvertretende JKreisvorsitzende auch über die Tatsache, dass der Landshuter Landkreis beim Schuldendienst unter den 71 Landkreisen Bayerns an fünftgünstigster Stelle liegt. Erste Priorität setzt laut Satzl der Landkreis in die Bildungspolitik, wodurch die bestmöglichen Voraussetzungen für die schulische und berufliche Ausbildung geschaffen werden. Weitere Themen waren die drei Krankenhäuser, der Bereich Abfallwirtschaft und die Erhaltung und Sanierung des rund 500 Kilometer langen Kreisstraßennetzes mit etwa 60 Kilometern Geh- und Radwegen. "Die Verlegung des Bauhofs für den nördlichen Landkreis von Ergolding nach Rottenburg in das frühere Kasernenareal ist eine wichtige Weichenstellung", meinte Sebastian Satzl, der abschließend feststellte, dass der Landkreis Landshut zur Spitzengruppe unter den 71 bayerischen Landkreisen und zu den 19 attraktivsten und aussichtsreichsten Gebietskörperschaften unter den 440 Kreisen und kreisfreien Städten Deutschlands zählt. "Unser Maßstab und unser Ziel muss es sein, diese Spitzenposition zu erhalten und zu stärken!"

Mit der Bemerkung "Ein Zurückblicken bedeutet schon Stillstand" leitete 2. Bürgermeister Franz Kainz sein Referat ein, bei dem er sein Augenmerk besonders auf das kommunalpolitische Geschehen richtete. Trotzdem, oder gerade deshalb stellte er zunächst zurückliegende Maßnahmen dar, weil sie im Grunde alle zukunftsgerichtet sind. So erwähnte er die Fertigstellung der Doppelturnhalle und die Umgestaltung des Sportplatzareals ebenso wie den neuen Flächennutzungsplan, der verfahrensrechtlich kurz vor dem Abschluss steht und die Entwicklung für die nächsten 10 - 15 Jahre gewährleisten soll. Die Umgestaltung und der Umbau der Pfettracher Ortsmitte sei nun absehbar, meinte Kainz und er hoffe auch, dass die Fuß- und Radwegverbindung, wie von der CSU beantragt und angeregt, noch heuer realisiert werde, zumal zahlreiche Familien mit Kindern deshalb langsam ungeduldig werden. Das als so "stressig" bezeichnete Verfahren zur Nordumfahrung ist abgeschlossen, wobei kein Verwaltungsverfahren ein Selbstläufer sei, sagte Kainz. Dies liege an unseren Gesetzen und Vorschriften, sowie vor allen Dingen an unserer Rechtssprechung.

Vorausschauend blickte Franz Kainz auf den soeben verabschiedeten Haushalt des Marktes für 2006, den Hochwasserschutz, der, so der Redner, notwendiger ist denn je und verwies auf die diesjährige Situation nach der Schneeschmelze. Für heuer vorgesehen ist der endgültige Ausbau für den sogenannten hundertjährigen Hochwasserschutz in Altdorf vom Schlauchwehr bis zur Raiffeisenbrücke. Besonders eingebracht habe sich die örtliche CSU für den Ausbau des Schutzes in Eugenbach, betonte der Redner, und man habe viele Vorleistungen erbracht. Auch hier sollen heuer noch die erforderlichen Rechtsverfahren abgeschlossen werden und die Herstellung der Rückhaltungen erfolge dann Zug um Zug.

Zum Dauerthema Nordunfahrung stellte Kainz fest, dass hier Mittel im Kreishaushalt eingebracht sind und man am Beginn der Unternehmensflurbereinigung stehe und möglicherweise mit ersten Baumaßnahmen zu rechnen sei. Die Errichtung einer Ampelanlage am Straßenknoten Thüringerstraße mit erforderlichen Straßenumbau stellte Kainz für dieses Jahr in Aussicht. Ein weiters Versprechen werde der CSU-Ortsverband weiter verfolgen, was den Autobahnlärm betrifft. Hier seien jedoch zunächst die Zahlen der Verkehrszählung 2005 abzuwarten, ehe man weitere Schritte unternehmen kann. Wichtig uns zukunftsweisend für den Markt ist auch die Nutzung der Geothermie, wobei hier zur Zeit eine Fragebogenaktion durch dem Markt laufe und ein Erörterungstermin anstehe. Dies erscheint bei der Kompliziertheit des Themas Kainz jedoch nicht ausreichend, weshalb bereits Verantwortliche des Ortsverbandes in Kürze nach Simbach und Erding fahren werden, um mit dortigen Fachleuten deren Erfahrungen auszutauschen. Seinen Vortrag beendete Franz Kainz mit persönlichen Darlegungen zum Büchergeld, zur Gymnasialsituation im Landkreis und besonders zur erneuten Novellierung ber Bayerischen Bauordnung, wobei er hier besonders die Verlagerung der Verantwortung auf die Kommunen kritisierte.